Neuer Artikel zur Republikanischen Partei unter Trump erschienen

Typischerweise gilt die Republikanische Partei als von Donald Trump und seinen Anhängern dominiert. In einem neuem Artikel, soeben erschienen in der Politischen Vierteljahresschrift, untersucht Florian Böller, ob dies auch für die Außen- und Sicherheitspolitik gelten kann. Tatsächlich stellt die Studie fest, dass sich die Republikaner in einigen außen- und sicherheitspolitischen Feldern, z.B. in der Entwicklungshilfepolitik, gegen "ihren" Präsidenten posititonierten, und so Teile der nationalistischen "America First"-Agenda entschärften. In anderen Bereichen, z.B. der Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik unterstützten die Republikaner hingegen in weiten Teilen den Kurs Präsident Trumps. Als Ursache, so argumentiert Florian Böller, kommt die ideologische Übereinstimmung oder Differenz zwischen Trump und den Republikanern im Kongress in Betracht. Diese Ergebnisse sind auch für den transatlantischen Kontext relevant: So zeigt sich, dass der Kongress keineswegs ohnmächtig gegenüber einem nationalistisch orientierten Präsidenten ist. Gleichzeitig kommt es auf institutionelle Einflusmöglichkeiten an. Denn in Feldern, in denen der Präsident aufgrund verfassungsrechtlicher Vorgaben eigenmächtige Entscheidungen treffen kann, vermag auch der Kongress dies nicht zu verhindern - zumal wenn Präsident und dessen Parteifreunde im Kongress ähnliche ideologische Überzeugungen besitzen. Bündnispartner der USA müssen daher damit rechnen, dass die USA insgesamt wieder auf einen unilateraleren Kurs zurückkehren, sollte ein Republikaner die Präsidentschaftswahlen 2024 gewinnen.

Den Artikel "Loyal Allies or Stubborn Establishment? Congress, the GOP, and Trump’s “America First” Doctrine" finden Sie hier  frei zugänglich.